AGBs
Allgemeines
Diese allgemeinen Nutzungs-, Geschäfts-, und Lieferbedingungen
(kurz AGB genannt) gelten für die Nutzung des Harry Potter
Einkaufskorbes auf www.winkelgasse.at. Die AGB gelten für sämtliche
Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und winkelgasse.at.
Diese AGB gehen allenfalls vom Kunden verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen
vor.
Betreiberinfo und Angebote
winkelgasse.at wird von der Firma Christine Schwarz mit Sitz in
Wien betrieben. Die Geschäftsanschrift lautet: Innstraße
25/10/13 1200 Wien. Das Warenangebot von winkelgasse.at umfasst
Produkte aus dem Bereich Büro- und Geschenkartikel. Die Angebote
im Bereich Schmuck, Zubehör, DVD&CD, Spiele und Bücher
sind von Drittanbietern und können nur über deren Webseite
bestellt werden.
Vertragsverhältnis
Alle eingehenden Mitteilungen des Kunden gelten stets als Angebot
zum Vertragsabschluss.
Der Kunde ist ab dem Zeitpunkt des Einlangens der Bestellung oder
sonstiger Angebote an seine Vertragserklärung für die
Dauer von 2 Wochen gebunden. Die Frist beginnt mit Zugang des Angebotes
an winkelgasse.at. Auf diese First und auf die Bedeutung der Erklärung
des Kunden wird der Kunde gesondert und ausdrücklich hingewiesen.
Das Angebot kann seitens winkelgasse.at ausdrücklich oder
konkludent angenommen werden, wobei eine konkludente Annahme durch
Versendung der bestellten Ware vorliegt.
Preise
Alle von winkelgasse.at genannten Preise verstehen sich inklusive
gesetzlicher Umsatzsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert
ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Allfällige aus Anlass
des Versandes entstehende Import- oder Exportspesen sowie alle vom
Kunden zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben gehen stets
zu Lasten des Kunden.
Rücktrittsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes
(kurz KSchG genannt) ist, kann er von einem über den Webshop
geschlossenen Vertrag bis zum Ablauf nachstehender Fristen zurücktreten.
Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn
der Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und
auf elektronischem oder sonstigem Wege an winkelgasse.at versendet.
Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der
Samstag nicht als Werktag zählt.
Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag ihres Einlangens beim
Kunden. Der Kunde wird jeweils in zeitlich unmittelbarem Zusammenhang
mit seiner Erklärung oder dem Empfang der Ware oder Dienstleistung
gesondert und ausdrücklich auf dieses Rücktrittsrecht
hingewiesen.
Dieses Rücktrittsrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen:
sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden
sind. Eine Entsiegelung liegt dann vor, wenn die Produkte von der
handelsüblichen Verpackung körperlich getrennt werden,
allfällige Schweißfolien von dem Produkt selbst entfernt
werden, oder sonstige Handlungen gesetzt werden, die einer hier
beschriebenen Entsiegelung gleichkommen.
Im Falle des Rücktrittes ist der Kunde Zug um Zug verpflichtet,
die empfangene Leistung originalverpackt und versiegelt zurückzustellen
und winkelgasse.at ein angemessenes Entgelt für die Benützung,
einschließlich einer Entschädigung für eine aus
der Benützung resultierende Minderung des gemeinen Wertes der
Leistung zu zahlen.
winkelgasse.at verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Kunden geleistete
Zahlung zurückzuerstatten. Der Verbraucher ist ausdrücklich
verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen
Kosten und Versandspesen zu tragen. winkelgasse.at ist ausdrücklich
berechtigt, im Falle des Rücktrittes des Kunden vom zurückzuerstattenden
Betrag die hier genannten Ansprüche abzuziehen und lediglich
die Differenz zur Überweisung zu bringen.
Fälligkeit
Die Fälligkeit des Entgeltes für Waren oder Dienstleistungen
tritt im Zeitpunkt des Versandes von Waren und bei Dienstleistungen
im Zeitpunkt der Annahme des Vertrages durch winkelgasse.at ein.
Das Entgelt ist ohne Abzüge, skonto- und spesenfrei auf ein
von der winkelgasse.at genanntes Konto zur Überweisung zu bringen.
Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, allfällige mit der
Bezahlung verbundenen Bankspesen zu tragen.
Zahlungen und Verzug
Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist winkelgasse.at
berechtigt, einen Verzugszinssatz von 5 % über dem von der
österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz
zu verrechnen.
Im Falle des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, alle mit der
Eintreibung der Forderung verbundenen Aufwände, wie insbesondere
Inkassospesen, gemäß der Verordnung des Bundesministeriums
für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBlNr.: 141/1996 in der
jeweils geltenden Fassung und allenfalls notwendige Kosten für
eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte
zu tragen. winkelgasse.at ist nicht verpflichtet, im Falle des Verzuges
den Kunden zu mahnen. Durch unwidersprochenen Empfang der Mahnung,
in welcher auf die Tragung dieser Kosten neuerlich hingewiesen wird,
erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Tragung dieser
Kosten einverstanden. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Mahnung auf
diese Folge seines Verhaltens ausdrücklich hingewiesen und
ebenso darauf hingewiesen, dass mangels Widerspruches der Kunde
mit der Tragung aller mit der Betreibung verbundener Spesen und
Kosten, welche für die Rechtsverfolgung zweckentsprechend sind,
einverstanden ist.
Versendung & Aufrechnung
Die Lieferung der Ware erfolgt unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher
Versendungsarten (Post, Zustelldienste usw.). Gefahr und Zufall
gehen im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Versender (Post,
Zustelldienste, Speditionen, Frachtführer usw) auf den Kunden
über. Ab diesem Zeitpunkt trägt der Kunde das Risiko für
Gefahr und Zufall, für unverschuldeten Untergang oder Vernichtung
der Sache und für Beschädigungen der Sache.
winkelgasse.at ist im Falle des Rücktritts durch den Kunden
berechtigt, sämtliche Ansprüche gem § 5g Abs 1 Z
2 und Abs 2 KSchG, das sind die unmittelbaren Kosten der Rücksendung,
das angemessene Entgelt für die Benützung der Ware und
die Entschädigung für eine Minderung des gemeinen Wertes
der Ware mit dem vom Kunden bezahlten und nunmehr zurückzuerstattenden
Entgelt aufzurechnen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche
von winkelgasse.at verbleibt die Ware im Eigentum von winkelgasse.at.
Im Falle des exekutiven Zugriffes auf die im Eigentum der winkelgasse.at
stehenden Sachen ist der Kunde verpflichtet, winkelgasse.at unverzüglich
schriftlich davon in Kenntnis zu setzen und den zugreifenden Dritten
über das Eigentum der winkelgasse.at in Kenntnis zu setzen.
Für alle daraus erwachsenden Schäden haftet der Kunde
winkelgasse.at gegenüber.
Datenschutz & Einwilligung des Kunden
Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden und erteilt
seine Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten wie Vorname,
Nachname, Anschrift, PLZ, Geburtsdatum und Informationen zur Kontoverbindung
für Zwecke der Erfüllung sämtlicher wechselseitigen
Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag
erhoben, übermittelt, verarbeitet und verwendet werden. Der
Kunden ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen
Daten für die Erfüllung der wechselseitigen Rechte und
Pflichten automationsunterstützt den Erfüllungsgehilfen
von winkelgasse.at zur Verfügung gestellt werden.
Der Kunde wird im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung über
die Art und den Zweck der Verwendung seiner personenbezogenen Daten
unterrichtet und in Kenntnis gesetzt. Der Kunde ist ausdrücklich
mit der Aufnahme seiner personenbezogenen Daten in die Kundendatei
von winkelgasse.at einverstanden und erklärt, bis auf jederzeitigen
formlosen Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen jeder
Art einverstanden zu sein.
Gewährleistung
Der Besteller anerkennt ausdrücklich, dass winkelgasse.at im
Falle des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines Anspruches
aus dem Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung in
Form des Austausches oder Ersatzes des Fehlenden berechtigt ist.
Erst nach fruchtlosem Ablauf einer im Einzelfall festzulegenden
angemessenen Verbesserungsfrist, kann der Kunde einen Preisminderungsanspruch
geltend machen. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich
winkelgasse.at zurückzusenden. winkelgasse.at haftet nicht
für Folgeschäden, mittelbare Schäden, Verluste oder
entgangene Gewinne und haftet überdies nur bei Vorliegen von
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Einvernehmlich und ausdrücklich
wird die Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit
ausgeschlossen.
Nutzung des Webshops
Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte, Grafiken, Quelltexte, Angebote,
Preisangaben, Logos, Firmenzeichen, Marken, Immaterialgüterrechte
oder sonstige Inhalte der Internetplätze von winkelgasse.at
für andere als private Zwecke zu verwenden.
Allgemeines
Soweit kein dem KSchG unterliegendes Rechtsgeschäft vorliegt,
vereinbaren die Parteien für alle Streitigkeiten zur Frage
des Zustandekommens bzw. aus dem Vertrag das sachlich in Betracht
kommende Gericht in Wien. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche
Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich
ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren, soweit keine zwingenden
gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen
Rechts.
Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen
dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht.
Die als unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des Vertrages
soll durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten
kommende Bestimmung ersetzt werden.
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